ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZUR NUTZUNG DER PERFECTLY HAPPY APP
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis des Kunden zu Perfectly Happy Meditation GmbH (im Folgenden “Perfectly Happy”) Theresianumgasse 17/7, 1040 Wien FN 519732 m, Handelsgericht Wien E-Mail:info@perfectlyhappy.com UID-Nr: ATU 74725078
1. Präambel
1.1 Perfectly Happy bietet die Möglichkeit über die Website www.pefectlyhappy.com, den Google Play Store sowie den Apple App Store die Perfectly Happy App (im Folgenden „App“) auf ein mobiles Endgerät herunterzuladen und zu installieren. Mit dieser App können Medieninhalte zu Meditationszwecken auf verschiedene Art und Weise, insbesondere durch Konsumation von Meditationsclips, verwendet werden (im Folgenden kurz „Dienste“). Diese Dienste sind ausschließlich über die App konsumierbar.
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen Perfectly Happy und dem Kunden ausschließlich.
2. Registrierung, Vertragsabschluss
2.1 Die Nutzung der App und der Dienste erfordert eine identifizierende Registrierung. Dabei gibt der Kunde personenbezogenen Daten bekannt, welche von Perfectly Happy zu Zwecken der gegenständlichen Vertragserfüllung verarbeitet werden.
2.2 Der Kunde sichert zu, dass diese Daten vollständig, richtig und aktuell sind. Sollten diese Daten nicht mehr aktuell sein, wird der Kunde Perfectly Happy darüber informieren und die aktuellen Daten zu den genannten Zwecken bekannt geben.
2.3 Mit Installation der App stimmt der Kunde den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu. Dies wird vom Kunden auch ausdrücklich durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren der Nutzungsbedingungen“ bestätigt.
2.4 Das Vertragsverhältnis kommt erst durch ausdrückliche Bestätigung auf elektronischem Weg durch Perfectly Happy oder durch Freischaltung der Dienste zustande. Der Kunde erhält spätestens vor dem Beginn der Leistungserbringung eine Bestätigung mit den in § 4 Abs. 1 FAGG genannten Informationen, sofern Perfectly Happy diese Informationen dem Kunden nicht schon vor Vertragsabschluss auf einem dauerhaften Datenträger bereitgestellt hat. Gegebenenfalls wird die Vertragsbestätigung auch eine Bestätigung der Zustimmung und Kenntnisnahme des Nutzers nach § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG enthalten.
2.5 Die Schritte des Erwerbs von Diensten lassen sich den Beschreibungen auf der Website www.web956407.codescake.net oder innerhalb der App bzw. in dem jeweiligen App-Store der Drittanbieter entnehmen.
3. Nutzung der App und Dienste
3.1 Das Herunterladen der App bzw. die Nutzung der Dienste setzt eine erfolgreiche Installation auf das mobile Endgerät sowie die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen voraus.
3.2 Das Herunterladen der App bzw. die Nutzung der Dienste kann unentgeltlich, werbefinanziert oder entgeltlich sein. Der Kunde wird vorab entsprechend informiert. Insbesondere gibt Perfectly Happy dem Kunden vor Vertragsabschluss die Gesamtkosten pro Abrechnungszeitraum samt Steuern und Abgaben bzw. die Art der Gesamtkostenberechnung bekannt. Im Zusammenhang mit der Nutzung der App bzw. der Dienste können zusätzliche Kosten des Datentransfers des Netzbetreibers anfallen, die vom Kunden selbst zu tragen sind.
3.3 Werden allenfalls fällige Entgelte nicht fristgerecht bezahlt, trägt der Kunde sämtliche daraus resultierenden Aufwendungen und Schäden. Zudem ist Perfectly Happy im Falle des Zahlungsverzuges neben der Verrechnung von Verzugszinsen in der jeweils gesetzlichen Höhe berechtigt, den Zugriff auf die App, einzelne oder alle Dienste zu sperren.
3.4 Die Möglichkeit zur Nutzung der App besteht jeweils nur im Rahmen des jeweiligen Standes der Technik.
3.5 Perfectly Happy räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses begrenzte Recht ein, die App in der jeweils aktuellen Fassung samt Updates und anderen Bestandteilen (inklusive Medieninhalten) in Übereinstimmung mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu verwenden.
3.6 Der Kunde darf die App und dessen Bestandteile (samt Medieninhalten) nicht verändern, kopieren, zerlegen, neu zusammensetzen, veröffentlichen, nachbauen oder vervielfältigen. Medieninhalte sind ausschließlich innerhalb der App zu nutzen. Es ist dem Kunden lediglich gestattet, die App, deren Bestandteile und Inhalte für seine eigenen Zwecke (ausgeschlossen sind kommerzielle oder gewerbliche Zwecke) zu nutzen. Dritte sind von dieser Nutzung ausgeschlossen.
3.7 Sofern der Kunde selbst Inhalte, insbesondere Bildaufnahmen, Videoaufnahmen und Musikaufnahmen, hochlädt versichert dieser, hierzu jeweils berechtigt zu sein sowie durch das Hochladen keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde wird Perfectly Happy im Falle von Rechtsverstößen völlig schad- und klagslos halten. Zudem wird der Kunde keine Inhalte hochladen, die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, bedrohlich, beleidigend, obszön, diffamierend, ethisch anstößig, gewaltverherrlichend, belästigend, rassistisch, verhetzend, ausländerfeindlich oder sonst verwerflich sind.
3.8 Der Kunde verpflichtet sich, die App bestimmungsgemäß zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die Perfectly Happy und/oder anderen Kunden schaden oder diese gefährden und/oder die die Verfügbarkeit der App und deren Funktionen für andere Kunden einschränken könnten. Sämtliche hochgeladenen Inhalte haben frei von Viren, Würmern, Trojanern oder anderen bösartigen Schadcodes, die die Funktionsfähigkeit der App sowie der Dienste gefährden oder beeinträchtigen können, zu sein. Der Kunde wird Zugangskontrollsysteme zu kostenpflichtigen Diensten nicht zu umgehen oder andere Maßnahmen setzen, um Dienste unberechtigt zu nutzen.
4. Support
4.1 Perfectly Happy bietet Support für die App auf der Website www.web956407.codescake.net sowie per E-Mail (info@perfectlyhappy.com) an.
5. Haftung
5.1. Die Haftung für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der App bzw. der Dienste bzw. von zur Verfügung gestellten Informationen bzw durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, ist ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Perfectly Happy vorliegt.
5.2. Perfectly Happy leistet keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung zurückzuführen sind.
5.3. Unbeschadet dieser Haftungsbeschränkung ist die Haftung von Perfectly Happy für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen.
6. Gewährleistung
6.1 Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die App sowie die Dienste zur Verwendung von durchschnittlich psychisch und physisch belastbaren volljährigen Personen ausgelegt sind.
6.2 Perfectly Happy leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit seiner Services. Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa technische Probleme Dritter, höhere Gewalt), die nicht im Einflussbereich von Perfectly Happy liegen und daher von Perfectly Happy auch nicht zu vertreten sind und wodurch die angebotenen Services nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. Der Kunde erklärt, für Ausfälle keine Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
6.3 Weiters behält sich Perfectly Happy das Recht vor, Medieninhalte der App jederzeit zu löschen oder zu verändern.
7. Links
7.1 Die Website www.web956407.codescake.net sowie die App kann Links zu Websites Dritter oder anderen Apps enthalten. Diese unterliegen nicht der Kontrolle und Verantwortung von Perfectly Happy. Perfectly Happy übernimmt keine Haftung für verlinkte Inhalte und externe Angebote.
8. Dauer und Beendigung
8.2 Sofern der Vertragsabschluss über entgeltliche Dienste zustande kommt, ist der Vertrag jeweils bis zum Ablauf der vereinbarten entgeltlichen Vertragslaufzeit befristet. Der Vertrag verlängert sich automatisch wiederum entgeltlich um die jeweilige Vertragslaufzeit, sofern der Kunde nicht bis längstens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit per Email an info@perfectlyhappy.com oder – sofern möglich – über die Abonnementverwaltung des App-Stores des jeweiligen Drittanbieter mitteilt, dass eine automatische Vertragsverlängerung nicht gewünscht wird. Perfectly Happy steht ein entsprechendes Recht zu, wobei die Mitteilung an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene Emailadresse zu erfolgen hat. Der Kunde kann die Dienste auch im Falle einer solchen Mitteilung bis zum Ende des jeweiligen Zeitraums nutzen.
8.3 Perfectly Happy ist überdies berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen.
9. Datenschutz
9.1 Perfectly Happy verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierte Datenschutzinformation finden Sie auf der Website www.web956407.codescake.net/datenschutz.html
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen sowie des Geschäftsmodells
10.1 Perfectly Happy ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen anzupassen und zu ändern, so auch das Geschäftsmodell zu ändern und sämtliche Dienste nur noch entgeltlich anzubieten.
10.2 Die genannten Änderungen werden dem Kunden zumindest 6 Wochen im Voraus mitgeteilt. Der Kunde kann innerhalb von weiteren 6 Wochen bekanntgeben, dass er mit den Änderungen nicht einverstanden ist (Widerspruch), widrigenfalls die Änderungen als genehmigt gelten. Perfectly Happy wird auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Sechswochenfrist in der genannten Mitteilung vorab hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag ohne die Änderungen fortgesetzt.
11. Vertragseintritt Dritter
11.1 Perfectly Happy ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder auch nur zum Teil aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Diesfalls wird Perfectly Happy den Kunden entsprechend informieren.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Änderungen der E-Mail-Adresse sowie der übrigen bekanntgegebenen personenbezogenen Daten hat der Kunde Perfectly Happy unverzüglich bekanntzugeben.
12.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen geltendem österreichischen Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes (EVÜ, Rom I Verordnung etc) und des UN-Kaufrechtes.
12.3 Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für den Geschäftssitz von Perfectly Happy (Bundeshauptstadt der Republik Österreich Wien) als vereinbart.
12.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13. Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
13.1 Bei Verbraucherverträgen kann der Kunde grundsätzlich von einem im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, endet die Frist am darauffolgenden Werktag. Es genügt, wenn er die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem darauffolgenden Tag des Tages des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Rücktrittsrechtes steht dem Kunden das zu Punkt 13.3. genannte Widerrufsformular zur Verfügung, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist. Wird jedoch mit der Ausführung einer Dienstleistung auf Verlangen des Kunden vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist des § 11 FAGG begonnen, entfällt das Rücktrittsrecht nach rechtlicher Belehrung über diese Folgen der vorzeitigen Ausführung.
13.2 Der Kunde nimmt hiermit zur Kenntnis und stimmt ausdrücklich zu, dass mit der erstmaligen Nutzung der App die Leistungsausführung des Unternehmers vor Ablauf der Rücktrittsfrist des § 11 FAGG erfolgt und damit der Verlust des Rücktrittsrechtes gem § 18 FAGG verbunden ist.